Historisches Fahrzeug schwer beschädigt

Erneut wurde ein historisches Fahrzeug der Museumsbahn Stein am Rhein-Ramsen schwer beschädigt. Vandale machten sich dieses Mal am Schienenbus beim Bahnhof Hemishofen ans Werk. Das historische Gut sei beschädigt und ausgegraben worden, berichtet Giorgio Behr, Präsident der Gemeinnützigen Stiftung Museumsbahn. Erst vor kurzer Zeit beschädigten Vandale, bereits zwei Mal, die Ausstellungsobjekte beim Bahnhof Etzwilen.

Auch dieses Mal hat die Gemeinnützige Stiftung Anzeige erstattet und hofft auf Hinweise aus der Bevölkerung.

Kanton Schaffhausen: Geschwindigkeitskontrollen auf Schulwegen

Die Schaffhauser Polizei hat zwischen dem 15. und dem 26. August 2016 im ganzen Kanton Schaffhausen Geschwindigkeitskontrollen auf Schulwegen durchgefürht. Dabei wurde bei insgesamt 123 Fahrzeugen eine überhöhte Geschwindigkeit festgestellt.

Zwischen dem 15. und dem 26. August 2016 führte die Schaffhauser Polizei im Kanton Schaffhausen Geschwindigkeitskontrollen auf Schulwegen durch. Dabei wurde die Geschwindigkeit von 3‘136 Fahrzeugen gemessen. Insgesamt wurden 123 Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt. In 120 Fällen wurden Ordnungsbussen ausgestellt und in drei Fällen erfolgte eine Verzeigung an die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen.

Die höchste gemessene Geschwindigkeit in den kontrollierten 30 km/h-Zonen belief sich auf 55 km/h, in den 50 km/h-Zonen auf 69 km/h und in den 60 km/h-Zonen auf 74 km/h. In den 80 km/h Zonen wurde mit 89 km/h die höchste Geschwindigkeit gemessen.

Im Weiteren resultierten diverse Ordnungsbussen und Verzeigungen aufgrund mangelnder Betriebssicherheit der Fahrzeuge, Verrichten einer Tätigkeit während der Fahrt und Nichttragen der Gurten. (SHPol)

Christopher Zanella: «Immer an sich glauben»

Automobil Der Neuhauser Motorsportler Christopher Zanella holte in Zandvoort in den Niederlanden mit einem vierten Platz sein bisher bestes Ergebnis in der Rennserie ADAC GT Masters. Zusammen mit Teamkollege Marvin Dienst aus Lampertheim (D) schaffte Zanella im Porsche 911 GT3 R des bigFM Racing Team Schütz Motorsport sein bisher bestes Resultat im GT-Rennsport. Auch wenn die beiden talentierten GT-Rookies als Vierte das Podest in der Gesamtwertung nur knapp verpassten, durften Zanella/Dienst aber als Zweite in der Juniorwertung auf das Podest klettern. In der Liga der Supersportwagen kommt der GT-Neuling Christopher Zanella langsam gut in Fahrt. Die Rennserie wird live von Sport1 im Free-TV und online im Stream übertragen.

Christopher Zanella, Sie konnten in Zandvoort mit Ihrem Kollegen Marvin Dienst den vierten Platz erreichen. Wie bewerten Sie diesen Erfolg? Sind Sie nun in der Rennserie ADAC GT Masters angekommen?

Christopher Zanella: Wir hatten bisher mit technischen Problemen zu kämpfen. Nach langem Suchen haben unsere Mechaniker die Ursache dafür gefunden, dass unser Auto nicht das gebracht hat, was möglich ist. Ich habe in Zandvoort schon beim Start gemerkt, dass der Wagen nun so weit ist, dass man ihn beim Rennen spürt. Als ich dann noch im zweiten Lauf in der ersten Kurve von einem Lamborghini abgeschossen wurde, war das zwar Pech, aber die schnellste Runde aller Porsches war der Lohn, auch wenn wir später aufgeben mussten. Der vierte Platz im ersten Rennen war die Bestätigung für dieses Gefühl und so etwas wie eine Erleichterung.

Was war Ihrer Meinung nach der Auslöser für diesen Exploit?

Zanella: Ich habe immer an mich geglaubt und war mir sicher, dass unsere Resultate, die nicht so waren, wie wir das erhofft hatten, nicht mit den fahrerischen Leistungen zusammenhängen, sondern andere Ursachen haben. Immerhin habe ich mich in meiner Karriere mit der Hälfte der aktuellen Formel-1-Fahrer messen und mit jedem mithalten können. Schade ist, dass wir wegen der technischen Probleme fast eine Saison verloren haben.

Das nächste Rennen findet auf dem Hockenheimring statt. Wie bereiten Sie sich darauf vor?

Zanella: Ich werde mich so vorbereiten, dass ich topfit an den Start gehen kann. Nachdem die Technik jetzt wieder so funktioniert, wie ich das erwarte, bin ich hoch motiviert und möchte etwas probieren. Ich werde angreifen und ein gutes Resultat anstreben. Ich möchte die Saison mit einem Erfolgserlebnis abschliessen.

Werden Sie in der nächsten Saison wieder die ADAC GT Masters fahren?

Zanella: Das ist noch nicht endgültig entschieden. Da muss man erst einmal abwarten, welche Perspektiven sich ergeben. Geplant sind zunächst einmal noch Testfahrten mit einem Lamborghini. Vielleicht ergibt das neue Möglichkeiten. Immerhin konnte ich viele wertvolle Erfahrungen sammeln. Die wichtigste dabei für mich persönlich: Egal, was passiert, man muss immer an sich glauben.

Interview Daniel F. Koch

Marvin Dienst und Christopher Zanella (rechts) freuen sich. Bild pd/Susanne Rossbach
Marvin Dienst und Christopher Zanella (rechts) freuen sich. Bild pd/Susanne Rossbach

 

Der Liebling der Beringer Schüler ist tot

«Sleepy», die Schulhauskatze von Beringen, wurde am Dienstagabend beim Überqueren der Strasse von einem Auto überfahren. Der Lenker habe die Polizei gerufen, sagt Nathalie Walter, die Besitzerin von Sleepy, doch die Katze sei sofort tot gewesen.

Sleepy streifte oft ums Schulhaus in Beringen herum. «Die Schüler bauten eigens ein Plätzli für sie, einige haben auch Futter gebracht», so die Besitzerin. Sie sei fast schon ein «pädagogisches Büsi» gewesen. In den Schulferien habe sie die Kinder manchmal richtig vermisst. Eigentlich war Sleepy aber bei Familie Walter in Beringen zuhause. Auf Facebook zeigen die Beringer grosse Anteilnahme an Sleepys Tod : «Es isch so truurig, dass mir die treuschdi Schüeleri verlore händ. S`git aber kein Ersatz» und «Sones Büsi findemer nid grad wieder», schreiben sie. Für die Schulkinder sei es bestimmt ein grosser Verlust. Tröstlich sei immerhin, dass Sleepy schon ein hohes Alter erreicht hatte, so Walter. «Sie hat 17 wunderschöne Jahre gehabt.» Sleepy sei durchaus noch fit gewesen, auch wenn man ihr das Alter schon langsam angemerkt habe. Auf einen Menschen umgerechnet wurde die Katze also über hundert Jahre alt. (lfa)

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Bilder zvg

Schaffhauser Stadtrat: Die Streitpunkte nach Bernaths Wahl

Die bürgerliche Mehrheit
im Stadtrat wird mit Katrin ­Bernaths Wahl beendet. Dies werde gerade bei Boden- und Steuerpolitik spürbar sein, denken Schaffhauser Grossstadträte.
von Pascal Schmidlin

Katrin Bernath (GLP) zieht neu in den Schaffhauser Stadtrat ein. Bild Michael Kessler
Katrin Bernath (GLP) zieht neu in den Schaffhauser Stadtrat ein. Bild Michael Kessler

Mit dem Sieg von Katrin Bernath (GLP) am letzten Sonntag werden die Weichen im Schaffhauser Stadtrat wieder neu gestellt. Noch an der Resultateverkündigung äusserten bürgerliche Politiker Bedenken, dass es ihre Anliegen im Stadtrat künftig schwieriger haben würden und man sich auf eine Kursänderung einstellen müsse.
Doch wie beurteilen Vertreter von links und rechts im Grossen Stadtrat die neue Situation in der Exekutive? Gibt es nun Steuererhöhungen statt -senkungen? Werden ökologische Themen nun wieder vermehrt lanciert? «Das wird sicher der Fall sein», sagt SVP-Grossstadtrat Hermann Schlatter zur Frage der Umweltpolitik. «Die Umwelt liegt Katrin Bernath sehr am Herzen», sagt er. Die Frage der Energieeffizienz, so Schlatter, werde künftig bei Gebäudesanierungen zum Beispiel sicher mehr Gewicht erhalten. Deshalb erwarte er hier einen höheren Verwaltungsaufwand. «Bernath wird sicher vermehrt externe Gutachten fordern», so Schlatter. Das könnte dazu führen, dass sich gewisse Vorlagen dadurch verzögern werden. Auch Ratskollege Till Hardmeier (JFSH) erwartet Mehrausgaben im ökologischen Bereich. «Sie ist ja eine grosse Befürworterin der 2000-Watt-Gesellschaft», sagt er über die neu gewählte Stadträtin.

Keine Steuersenkungen?

Nach dem guten Jahresergebnis der Stadt Schaffhausen mit einem Überschuss von 6,5 Millionen Franken forderten bürgerliche Vertreter im Grossen Stadtrat eine Steuersenkung von fünf Prozent. «Die wird es wohl so nicht geben», sagt Schlatter dazu. Er befürchte zwar keine Steuererhöhung, aber wenn die Steuern gesenkt werden sollten, dann wohl nicht im von seiner Partei geforderten Umfang. AL-Grossstadträtin Bea Will glaubt ebenfalls, dass Steuersenkungen für Bernath eher kein Thema sein werden. «Ich denke, ihr ist bewusst, welche Investitionen in Zukunft auf die Stadt zukommen», sagt sie. Will hofft deshalb, dass Bernath hier zu einer sinnvollen Lösung beitragen werde. «Sie wird sich sicher nicht für starke Steuersenkungen einsetzen», glaubt die AL-Politikerin. Und scheint damit wohl recht zu haben. «Bernath kündigte bereits an, dass sie zum jetzigen Zeitpunkt keine Steuersenkungen befürworte», sagt Hardmeier. Deshalb werde dieses Anliegen der bürgerlichen Parteien wohl einen schweren Stand haben.

Rückkehr zum Status quo

«Wir haben nun im Stadtrat wieder die Mehrheitsverhältnisse wie zu Zeiten von Thomas Feurer», sagt Urs Tanner, Grossstadtrat der SP. Dieser sei nun zwei Jahre – seit der Wahl von Daniel Preisig (SVP) – bürgerlich dominiert gewesen, und nun kehre man zum Status quo zurück, also den Mehrheitsverhältnissen, die viele Jahre die Schaffhauser Politik geprägt hätten, so Tanner. «Bürgerliche Anliegen wie Steuersenkungen und Landverkäufe werden es jetzt schwerer haben», sagt Tanner. Die Wahlen und letzten Abstimmungen hätten gezeigt, dass das Stadtschaffhauser Volk Mitte-links-geprägt sei – und es nun in der Stadtregierung wieder zu einem Umdenken kommen werde, so Tanner. Auch Bea Will erhofft sich mehr Gehör für linke Anliegen in der Stadtregierung – gerade bei Themen wie etwa Bildung und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Ende der Drei-Säulen-Politik?

In Sachen Bodenpolitik befürchten die Bürgerlichen künftig eine Zwei- statt Drei-Säulen-Politik (Landverkauf, Eigennutzung und Baurechtvergabe). «Der Landverkauf könnte künftig herausfallen», sagt Schlatter. Diese Sorge teilt auch Hardmeier. «Es wird künftig sicher weniger Verkaufsvorlagen geben», sagt er. Zwar könne man vielleicht im Rat einiges umkehren, aber es werde schwierig werden. Deshalb seien auch die anstehenden Grossstadtratswahlen von grosser Bedeutung. Dies sieht auch Tanner so. «Ein Mitte-links-Stadtrat nützt nichts, wenn die Linken bei den Wahlen im November Sitze verlieren», sagt er.

Zwei der Verletzten sind wieder zu Hause

Unfallfoto_Löhningen

Drei Tage nach dem Absturz eines Kleinflugzeuges in Löhningen (die SN berichteten) werden immer mehr Details zu diesem tragischen Unfall bekannt. Gemäss der Schaffhauser Polizei handelte es sich bei den vier Flugzeuginsassen um eine Frau und drei Männer. Sie wurden alle verletzt, der Pilot und die Frau davon schwer, wie der Präsident der Schaffhauser Segelfluggruppe, Albert Studerus, sagte. Die anderen beiden verletzten Männer seien mittlerweile wieder zuhause.
Die Absturzursache und der Hergang des Unfalls werden derzeit noch untersucht. «Die Bundesanwaltschaft hat das Verfahren von den Schaffhauser Behörden übernommen», sagte Walburga Bur von der Bundesanwaltschaft. Weitere Angaben könnten zurzeit nicht gemacht werden.
Das abgestürzte Flugzeug ist erst vor wenigen Wochen gewartet worden, sagte Albert Studerus bestätigte. Der Pilot sei ausserdem sehr erfahren. Er ist aus dem Kanton Schaffhausen und kenne das Flugzeug sehr gut. Das Flüüger-Fäscht auf dem Schmerlat vom nächsten Wochenende hat die Segelfluggruppe abgesagt. «Wir sind nicht in Festlaune», so Studerus, «sondern beschäftigen uns mit den Gefühlen der verletzten Personen.» So ein Vorfall habe es in der Geschichte der Segelfluggruppe noch nie gegeben. «Das müssen wir zuerst verdauen», so Studerus. «Wir haben ein tolles Hobby und haben es noch nie erlebt, dass Passagiere von uns verletzt wurden.» Dies belaste die Stimmung im Verein momentan sehr.
Text: Jean-Claude Goldschmid. Bild: SHPol

Brand in Kleintierzuchtanlage

Kleintierzucht Brand

In Neuhausen am Rheinfall ist ein Feuer ausgebrochen: In der Nacht auf heute, um 00:30 Uhr, ist die Brandmeldung der Kleintierzuchtanlage im Gewerbegebiet Rundbuck bei der Schaffhauser Polizei eingegangen. Dank 25 Einsatzkräften der Feuerwehr Neuhausen am Rheinfall konnte der Holzschopf gelöscht werden. Der aufmerksame Melder des Brandes unterstützte die Feuerwehr dabei tatkräftig mit dem Gartenschlauch, wie die Schaffhauser Polizei erwähnte. Weder Tier noch Mensch wurden beim Brand verletzt. Die Brandursache ist Gegenstand laufender Ermittlungen.

Rawyler bleibt Neuhauser Gemeindepräsident

Stephan Rawyler bleibt weiter Chef im Gemeindehaus. Bild: Selwyn Hoffmann
Stephan Rawyler bleibt weiter Chef im Gemeindehaus. Bild: Selwyn Hoffmann

Stephan Rawyler (FDP) ist wiedergewählt. Bei den Wahlen des Neuhauser Gemeindepräsidenten erhielt Rawyler 1153 der insgesamt 2120 gültigen Stimmen. Sein Konkurrent, ÖBS-Mitglied Roland Mülller, erreichte 878 Stimmen. Der Newcomer verpasste damit die Sensation, zeigte sich dennoch zufrieden. Er habe einen Wähleranteil von 40 Prozent angestrebt, dies habe er auch erreicht. Müller will nun für den Einwohnerrat kandidieren.

Stephan Rawyler zeigte sich «sehr, sehr zufrieden» mit dem Ergebnis. Der vom Gegenkandidaten erhoffte zweite Wahlgang ist ausgeblieben. Er freue sich nun, die gute Arbeit mit seinen Mitarbeitern und dem Gemeinderat weiterführen zu können.

Flugzeug bei Neunkirch abgestürzt: Vier Verletzte

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Was als fröhlicher Sommeranlass des Gewerbevereins Klettgau geplant war, endete gestern Abend mit einem Desaster. Um 19 Uhr startete ein Kleinflugzeug des Typs «Robin» mit einem Piloten und drei Fluggästen – wohl Teilnehmern des Gewerbeanlasses – vom Flugplatz Schmerlat aus zu einem Rundflug. Dieser war als Einstimmung vor dem Nachtessen geplant. Aber nicht einmal eine Minute nach dem Start verlor die Maschine beim Abdrehen nach links nach Höhe und stürzte schliesslich in ein Sonnenblumenfeld, in das es noch eine rund 20 Meter lange Furche zog. Dies berichtet der Kantonsrat und ehemalige Pilot Markus Müller, der als Augenzeuge vor Ort war. Das Feld befindet sich laut Müller noch auf Löhninger Gemarkung, liegt allerdings nahe an der Grenze zu Neunkirch.
Alle vier Personen an Bord wurden dabei verletzt, eine davon schwer. Sie mussten mit dem Rettungshelikopter und Ambulanzfahrzeugen in umliegende Spitäler gebracht werden. Die Ursache des Absturzes war gestern noch ungeklärt, wie Patrick Caprez, Kommunikationsbeauftragter der Schaffhauser Polizei sagte.
Insgesamt standen rund 100 Rettungskräfte im Einsatz. Neben der Schaffhauser Polizei waren auch noch die Feuerwehren Mittelklettgau und Wehrdienstverband Oberklettgau vor Ort, ausserdem unter anderem die Staatsanwaltschaft sowie das Interkantonale Labor, da der Verdacht bestand, dass Kerosin in das betroffene Sonnenblumenfeld auslief.
Markus Müller war sichtlich betroffen – kennt er doch die Verunfallten persönlich. «Ich bin auch schon mit dieser Maschine geflogen», sagte er. Ob technisches oder menschliches Versagen hinter diesem Unfall standen, könne auch er nicht sagen. Er könne sich aber nicht daran erinnern, wann es auf dem Flugplatz Schmerlat zum letzten Mal zu einem so schweren Unfall gekommen sei.
Gemäss Jaroslav Zuzak, Aktuar der Segelfluggruppe Schaffhausen gehört das verunfallte Flugzeug der Segelfluggruppe, und der Pilot ist ebenfalls Mitglied der Gruppe. Zuzak sprach den Verunfallten und ihren Angehörigen sein «grösstes Bedauern» über diesen tragischen Unfall aus. Das Flugzeug sei natürlich ebenfalls stark beschädigt worden, so Zuzak.
Text/Bild: Jean-Claude Goldschmid

Im SN-Interview: Ueli Maurer weist Kritik an der Grenzwache scharf zurück

Erstmals nimmt SVP-Bundesrat Ueli Maurer Stellung zu den Gerüchten über das Verhalten des Grenzwachtkorps an der Schweizer Südgrenze. Dabei weist er alle Vorwürfe zurück, Migranten würde ihr Recht auf Asyl verweigert.
Von Anna Kappeler

"Wenn Vorwürfe erhoben werden, gehen wir allen Fällen nach – und wir haben noch keinen Fehler festgestellt", sagt SVP-Bundesrat Ueli Mauerer im Interview mit den SN. Bild Michael Kessler
„Wenn Vorwürfe erhoben werden, gehen wir allen Fällen nach – und wir haben noch keinen Fehler festgestellt“, sagt SVP-Bundesrat Ueli Mauerer im Interview mit den SN. Bild Michael Kessler

Statt Klartext zu sprechen, schweigen die zuständigen Behörden seit Wochen zur Situation an der Schweizer Südgrenze. So vergeht kaum ein Tag ohne neue Gerüchte und Vorwürfe dazu, ob sich das Grenzwachtkorps (GWK) im Tessin korrekt verhält oder ob es tatsächlich Migranten Asylgesuche verweigert, wie dies verschiedene Hilfsorganisationen und Politiker wiederholt sagten.
Neuste Episode: Gestern hat sich nun auch Garanto, die Gewerkschaft der Grenzwächter, in die Diskussion eingeschaltet und öffentlich nach einer Stellungnahme der zuständigen Behörden gerufen: «Bundesrat Maurer, sorgen Sie endlich für Transparenz und informieren Sie die Öffentlichkeit!», lautet der Titel eines Communiqués von Garanto. Im Rahmen seines Besuchs des Städtetags in Schaffhausen hat der für das GWK zuständige Bundesrat Ueli Maurer gegenüber den SN sein Schweigen nun gebrochen.

Herr Maurer, was ist dran am Vorwurf gegen die Tessiner Grenzwächter, dass sie manchen Migranten verweigern, Asyl zu beantragen?
Ueli Maurer: Das stimmt nicht. Wir sprechen uns täglich ab, auch mit dem Staatssekretariat für Migration (SEM) und den italienischen Behörden. Im Gesetz ist klar geregelt, wer Anspruch auf ein Asylgesuch hat und wer nicht. Unsere Grenzwächter machen ihre Arbeit korrekt. Das wird auch von allen, die Einblick in die Arbeit an der Grenze haben, so anerkannt – mit Ausnahme einiger Medien. Was wir tun, entspricht den internationalen Standards.

Wer Asyl will, kann Asyl beantragen? Das Grenzwachtkorps leitet die Gesuche korrekt ans SEM weiter?

Maurer: Ja.

An den Vorwürfen ist absolut nichts dran?
Maurer: An der Praxis hat sich nichts geändert. Geändert hat der Kundenkreis, der an die Grenze kommt. Viele Migranten wollen gar kein Asyl, sondern wollen nach Deutschland weiterreisen. Es gibt Fälle, da kommt vielleicht einmal einer mit einem Zettel, den ihm ein Hilfswerk gegeben hat und auf dem Asyl steht. Diesen gibt er den Grenzwächtern. Wenn er bereits zum zweiten oder dritten Mal kommt, fragen die Grenzwächter, ob er wirklich Asyl beantragen wolle. Er verneint und sagt, er wolle nach Deutschland, worauf er erneut weggewiesen wird. So ist die Rechtslage. Daraus zu schliessen, die Grenzwächter würden ihn daran hindern, ein Asylgesuch zu stellen, entbehrt jeglicher Grundlage.

Wie gehen die Grenzwächter konkret vor, wenn jemand durch die Schweiz nach Deutschland will?
Maurer: Hat eine Person keine gültigen Papiere und kein Visum, lassen wir sie nicht durch. Sie wird zurück nach Italien geschickt. So will es das Gesetz. Das Gleiche geschieht in Deutschland: Diejenigen, die sich ohne gültige Papiere durch die Schweiz bis nach Deutschland durchschlagen – wir haben ja kein lückenloses Netz –, werden in Deutschland aufgegriffen und in die Schweiz zurückgeschickt. Wir halten uns an internationales Recht. Ich staune, dass ich mich dafür rechtfertigen muss, dass wir einfach unsere Gesetze korrekt anwenden. Ich meine: Alle Grenzwächter haben viel Erfahrung. Viele sind auch Familienväter und sind auch nicht unberührt, wenn ihnen Frauen mit Kindern gegenüberstehen. Im Zweifelsfall drücken sie eher ein Auge zu, statt Härte zu markieren.

Glauben Sie?
Maurer: Ich glaube nicht, ich weiss es. Und wenn Vorwürfe erhoben werden, gehen wir allen Fällen nach – und wir haben noch keinen Fehler festgestellt.

Stimmt es, dass Italien an der Grenze abgewiesene Migranten zurücknimmt, seit Sie den italienischen Innenminister persönlich darum gebeten haben? Darüber schrieb ja der «SonntagsBlick».
Maurer: Wir haben Italien bei diesem Treffen daran erinnert, dass es als Schengen-Mitglied verpflichtet ist, abgewiesene Migranten zurücknehmen – wie alle anderen Länder auch. Gaben wir Migranten zurück, wurden sie oft nicht betreut. Wir wollen, dass die Leute richtig betreut werden und nicht irgendwo an der Grenze stehen. Aber es gibt kein spezielles Abkommen. Die Zusammenarbeit mit Italien hat sich markant verbessert – auf der Basis von Schengen und des bilateralen Rückübernahmeabkommens, das schon seit dem Jahr 2000 besteht.

Sie haben am 5. Juli keinen Deal mit dem italienischen Innenminister abgeschlossen?
Maurer: Nein, es war ein ganz normaler Austausch unter Ministerkollegen. Ich staune nur, was man darüber jetzt alles lesen kann.

Das stimmt also nicht?
Maurer: Nein. Und ich finde es ehrlich gesagt eine verdammte Frechheit, dass man mir – nur weil ich in der SVP bin –von gewissen Seiten ein unkorrektes Vorgehen unterstellt.

Wir fragen Sie …
Maurer: … und ich sage zum x-ten Mal: Es läuft alles korrekt ab. Es fand keine Praxisänderung statt. Wir machen nichts anderes, als unsere Gesetze anzuwenden. Alle anderen Unterstellungen weise ich zurück. Das ärgert mich langsam.

Dann anders gefragt: Lässt sich die Flüchtlingssituation in Como verantworten?
Maurer: Ich denke, im Moment schon. Ich habe die Bilder aus Como auch gesehen. Dort halten sich während Wochen die gleichen Migranten auf. Ändert das Wetter, muss sich Italien etwas einfallen lassen – die Container, die jetzt eingerichtet werden, sind ein Anfang. Wer nach Deutschland will und nicht in Italien oder in der Schweiz bleiben will, den müssen wir dort lassen, wo er ist. So läuft Schengen. Diesen Vertrag haben alle unterzeichnet, auch die Schweiz.

Hat sich der Gesamtbundesrat über die Flüchtlingssituation an der Südgrenze unterhalten?
Maurer: Selbstverständlich. Wir besprechen die Situation regelmässig. Und die Politik wird vom Gesamtbundesrat getragen.

Bundesrätin Sommaruga sagte jüngst, dass es Zustände wie in Como in Europa eigentlich nicht mehr geben dürfe.
Maurer: Ja, und deshalb muss Italien schauen, dass sich die Situation dort bessert.

Es ist das alleinige Problem Italiens?
Maurer: Ja.

An der SVP-Delegiertenversammlung sprachen Sie von einer Aufrüstung der deutschen Behörden an der Schweizer Nordgrenze. Die von Ihnen genannten 90 Grenzwächter wurden jedoch von deutscher Seite nicht bestätigt.
Maurer: Mir wurde diese Zahl an einem Rapport genannt. Ich habe sie nicht verifiziert weiterverwendet und möchte sie jetzt auch nicht weiter kommentieren. Tatsache ist: Deutschland hat mehr Leute an der Grenze und kontrolliert strenger. Das war meine Aussage an der DV.

Einzelne SVP-Vertreter fordern, dass die Südgrenze aufgrund des Migrationsdruckes geschlossen werden sollte. Ist das eine Option?
Maurer: Die ganze SVP fordert dies. Doch kann man diese Forderung unmöglich umsetzen. Eine Schliessung der Grenze ist momentan auch nicht nötig. Alles funktioniert, so wie wir es machen.

Wird ein Armee-Einsatz dieses Jahr noch nötig?
Maurer: Nein. Im Moment haben die Grenzwächter die Situation im Griff. Ich denke, das wird so bleiben. Es sei denn, die Entwicklung würde sich dramatisch verschärfen.

Flüchtlinge Die Situation an der Schweizer Südgrenze
Gegen 500 Flüchtlinge harren seit Wochen im italienischen Como aus. Da die Balkanroute mehr oder weniger geschlossen ist, versuchen viele von ihnen über die Schweiz nach Deutschland zu gelangen. Doch die Schweizer Grenzwächter schicken die Migranten konsequent zurück. Während die Italiener im Vorjahr nur einen kleinen Teil der Migranten mit Fingerabdrücken registrierten – wie sie es gemäss dem Schengen-Dublin-Abkommens müssten –, funktioniert jetzt die Zusammenarbeit. Allein im ersten Halbjahr 2016
reisten 3385 Flüchtlinge durch die Schweiz nach Deutschland.